Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der Echtly Signaturplattform, betrieben durch Fatih Bektas, Alte Bruchsaler Str. 28, 69168 Wiesloch (nachfolgend „Anbieter“). Vertragspartner ist der Nutzer, der die Plattform für eigene Zwecke oder als Vertreter einer Organisation einsetzt.

Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Nutzers werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Anbieters Vertragsbestandteil.

Der Anbieter stellt eine cloudbasierte Plattform zur elektronischen Signatur von Dokumenten bereit, einschließlich Funktionen für Dokument-Upload, Signaturfeld-Platzierung, Empfänger-Workflow, Audit-Trail, Vorlagen, Massenversand sowie API- und Webhook-Schnittstellen.

Die Plattform unterstützt die elektronischen Signaturstufen EES, FES und QES gemäß eIDAS-Verordnung (EU) 910/2014 in Verbindung mit § 126a BGB. Die rechtliche Wirkung der jeweils eingesetzten Signaturstufe richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

Der Vertrag kommt mit der Registrierung eines Nutzerkontos und der Bestätigung der E-Mail-Adresse zustande. Die Annahme dieser AGB sowie der Datenschutzerklärung ist Voraussetzung für die Nutzung.

Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif (Starter, Pro, Business, Enterprise). Eine Übersicht ist unter echtly.de/preise verfügbar. Preise verstehen sich in Euro, zzgl. der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer, sofern anwendbar.

Der Anbieter behält sich Preisanpassungen vor. Bestehende Verträge werden dem Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen in Textform mitgeteilt. Der Nutzer kann dem widersprechen oder den Vertrag außerordentlich kündigen.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur für rechtlich zulässige Zwecke einzusetzen. Insbesondere ist die Nutzung untersagt, soweit dadurch Rechte Dritter verletzt, irreführende oder rechtswidrige Inhalte signiert oder versendet werden.

Der Nutzer ist verantwortlich für die ordnungsgemäße Verwahrung seiner Zugangsdaten sowie für den Inhalt der über sein Konto hochgeladenen oder signierten Dokumente.

Der Anbieter strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform an. Wartungsarbeiten und Störungen können kurzzeitige Einschränkungen verursachen. Für Enterprise-Kunden gilt das schriftlich vereinbarte SLA von 99,9 % monatlicher Verfügbarkeit.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß der Datenschutzerklärung sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz. Daten werden in Deutschland (Hetzner Online GmbH, Nürnberg/Falkenstein) gehostet. Ein Drittland-Transfer findet nicht statt.

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht offenzulegen und nur im Rahmen der Vertragsabwicklung zu verwenden. Für Berufsgeheimnisträger im Sinne des § 203 StGB stellt der Anbieter auf Anfrage eine Verschwiegenheitserklärung sowie eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO bereit.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

Verträge laufen, sofern nicht abweichend vereinbart, monatlich oder jährlich und verlängern sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, wenn sie nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Laufzeitende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.